V5: Kultur, Jugend- und Demokratiearbeit verteidigen – Ein vielfältiges Sachsen leben!

Ziel bündnisgrüner Politik in Sachsen ist es, die reiche kulturelle Landschaft
in den verschiedenen Regionen, die Vielfalt in Kultur, Jugend- und
Demokratiearbeit zu pflegen und weiterzuentwickeln. So wollen wir allen
Menschen, unabhängig von ihrem Alter und ihrer Lebenssituation, den Zugang zu
Angeboten der Kunst und Kultur, der Jugendarbeit, der demokratischen Bildung und
Soziokultur ermöglichen. Diese Vielfalt der Angebote spiegelt unsere auf
liberalen Grundwerten stehende Gesellschaft wider und verkörpert einen ganz
entscheidenden Teil unserer lebendigen Demokratie.

Doch diese Vielfalt ist nicht selbstverständlich. Vielmehr stehen in Sachsen
Vereine, Theater, Projekte, die für diese kulturelle Vielfalt, einen starken
gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Werte einstehen, zunehmend im
Fokus eines Kulturangriffs von Rechts. Theater stehen vor Ort in den
Kommunalparlamenten für politische Veranstaltungen unter Rechtfertigungsdruck,
Vereinen und Projekten wird gedroht, die Fördermittel für seit Jahren bewährte
Jugend-, Kultur- und Demokratiearbeit zu entziehen, um diese gezielt in
politisch rechts verortete Vereine umzulenken. Beispiele der jüngsten Zeit für
derartige Angriffsversuche von Rechtsaußen auf weit über die Orte bekannte
Vereine sind das Treibhaus e.V. in Döbeln, das Netzwerk für Demokratische Kultur
e.V. in Wurzen, das Steinhaus Bautzen, das AJZ Chemnitz, das Mittelsächsische
Theater oder der in der Fläche überregional agierende Regenbogenbus e.V. in der
Jugendarbeit.

Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, stehen an der Seite derjenigen, die sich
mit der Kraft der Zivilgesellschaft für eine vielfältige Kultur, Jugend- und
Demokratiearbeit engagieren und so Menschen mit unterschiedlichsten Interessen,
Herkünften und Hintergründen für unsere demokratischen Werte begeistern. Dafür
werden wir die bewährte Förderung fortführen und verbessern, damit sich die
vielfältige Kultur- und Vereinslandschaft weiterentwickeln kann. Wir wollen als
Bündnisgrüne mehr denn je wachsam sein, dass die Kulturszene und
Vereinslandschaft in unseren Regionen nicht dem Angriff von Rechtsaußen zum
Opfer fällt. Unsere deutlich gewachsene politische Kraft von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN in den Kommunalparlamenten werden wir dafür einsetzen, dass solche
Angriffe auf die vielfältige Zivilgesellschaft in Sachsen klar und deutlich
abgewehrt werden. Wir wollen in solchen Fällen unsere Öffentlichkeitsarbeit
verstärken und so den Betroffenen, die wegen ihres Engagements vor Ort für die
Demokratie, die Jugend, die Kultur und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in
aggressiver Weise angefeindet werden, unsere Solidarität aussprechen und den
Rücken stärken.