Veranstaltung: | 53. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen |
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Tagesordnungspunkt: | TOP 1 Formalia |
Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 27.02.2020) |
Status: | Eingereicht |
Verfahrensvorschlag: | Abstimmung (Angenommen) |
Eingereicht: | 06.02.2020, 09:38 |
F1: Formalia
Antragstext
Formalia
1. Präsidium
Als Mitglieder des Präsidiums werden vorgeschlagen:
Diane Apitz (KV LK Leipzig), Ulrike Böhm (KV Leipzig), Gesa Busche (KV Dresden),
Martin Fischer (KV Dresden), Jonathan Gut (GJ Sachsen), Juliane Hundert (KV
Dresden), Georg Jänecke (KV Dresden), Karin Kröger (KV Leipzig), Anna Lanfermann
(KV Chemnitz), Valentin Lippmann (KV Dresden), Claudia Maicher (KV Leipzig),
Sebastian Richter (KV Leipzig), Anna Schäfer (KV Chemnitz), Nicole Schreyer (KV
Leipzig), Dunja Schulze (KV Erzgebirge), Christiane Seewald (KV Dresden), Tina
Siebeneicher (KV Dresden), Merle Spellerberg (GJ Sachsen), Mathias Weilandt (KV
Dresden)
2. Antragskommission
Als Mitglieder der Antragskommission sind vorgeschlagen:
- für den Landesparteirat: Christin Melcher (KV Leipzig), Jens Bitzka (KV
Bautzen) und Hannes Merz (KV SOE)
- für den Landesvorstand: Norman Volger (KV Leipzig)
- auf Vorschlag des Landesvorstandes: Martin Biederstedt (KV Leipzig) und
Dr. Tobias Peter (KV Leipzig)
3. Protokoll
Als Protokollführer wird Jens Reichmann (KV Landkreis Leipzig) vorgeschlagen.
4. Mandatsprüfungskommission
Als Mitglieder der Mandatsprüfungskommission werden vorgeschlagen:
Anne Johannsen (KV SOE), Sascha Thümmler (KV Chemnitz), Victoria Band (LGSt) und
Tim Konze (LGSt).
5. Wahlkommission
Als Mitglieder der Wahlkommission werden vorgeschlagen:
Georg Jänecke (KV Dresden), Anne Johannsen (KV SOE), Jens Reichmann (KV LK
Leipzig), Rosi Schmidt-Löschner (KV Erzgebirge), Klemens Schneider (KV Dresden),
Sascha Thümmler (KV Chemnitz), Christin Zingelmann (KV Mittelsachsen), Victoria
Band (LGSt) und Tim Konze (LGSt).
6. Redezeiten und Aussprachen
Zu Redezeiten und Aussprachen wird folgendes Verfahren vorgeschlagen:
Die allgemeine Redezeit beträgt 3 Minuten. Davon abweichend werden folgende
Redezeiten festgelegt:
- Für die Einbringung der Anträge
- allgemein je 5 Minuten
- S1 bis S4 zusammen 7 Minuten
- H1+ H2 zusammen, Rechenschaftsbericht, Rechnungsprüfung je 10 Minuten
- Für gesetzte Redebeiträge gilt in Aussprachen eine Redezeit von 5
Minuten - Für Einbringung und Gegenrede bei Änderungsanträgen je 2 Minuten.
- Für gesetzte Redebeiträge gilt in Aussprachen eine Redezeit von 5
Für die Aussprachen zu Anträgen wird die Anzahl der Redebeiträge wie folgt
festgelegt:
- Allgemein 3 Redebeträge je Antrag
- V2 ein gesetzter Redebeitrag
- L1, H1 und H2, V4 je 5 Redebeiträge
7. Verfahren zur Vorstellung der Bewerber*innen
- Für Bewerbungen als Sprecher*in und als Landesschatzmeister*in
beträgt die Redezeit zur Vorstellung bis zu 7 Minuten. Für
Bewerbungen als weiteres Mitglied des Landesvorstandes beträgt die
Redezeit zur Vorstellung bis zu 5 Minuten. - Für Bewerbungen zum Landesparteirat beträgt die Redezeit zur
Vorstellung bis zu 4 Minuten je Bewerber*in. - Im Anschluss an die jeweilige Vorstellung können durch anwesende
Mitglieder des Landesverbandes schriftliche Fragen an den/die
Bewerber*in gerichtet werden. Die Zahl der Fragen wird für
Bewerber*innen für Landesvorstand auf bis zu drei Fragen je
Bewerber*in und für Bewerber*innen zum Landesparteirat auf bis zu je
zwei Fragen festgelegt. Liegen mehr Fragen als vorgesehen vor,
werden die zu stellenden Fragen durch das Präsidium gelost. - Im Anschluss an die Verlesung der Fragen durch das Präsidium,
erhalten die Bewerber*innen für den Landesvorstand bis zur drei
Minuten Redezeit, um zu den Fragen Stellung zu nehmen. Die
Bewerber*innen für den Landesparteirat erhalten hierfür eine Minute.
Sollten keine Fragen an eine Bewerber*in gerichtet werden, steht
ihm/ihr diese Redezeit zur freien Verfügung.
- Für Bewerbungen als Sprecher*in und als Landesschatzmeister*in